Deutschland und Nordkorea
Diplomatische Beziehungen, Austauschprogramme in Wissenschaft und Kultur, Tourismus, Humanitäre Hilfe (der Begriff ist in diesem Kontext sachlich falsch, wird aber prinzipiell verwendet) – Deutschland und Nordkorea haben in vielerlei Hinsicht mit einander zu tun. Allerdings bekommt dies die Öffentlichkeit kaum mit. Dabei sollte gerade die Interaktion mit einer menschenverachtenden Diktatur wie der Nordkoreas nicht im Verborgenen geschehen. Ganz besonders wenn sie von Deutschland ausgeht, dem Land in dem wir – völlig zu Recht – unsere historische Verantwotung gegenüber den Menschenrechten betonen.
“Wandel durch Annäherung” heißt das Wundermittel der deutschen Nordkorea-Experten, die seit Jahren regelmäßig die “unmittelbar bevorstehende” wirtschaftliche und gesellschaftliche Öffnung Nordkoreas ankündigen. Und die sich aufgrund von “unzähligen” oder “regelmäßigen” Besuchen (meist eine elegante Umschreibung für zwei oder drei Regime-betreute Reisen) nach Nordkorea als “einzig wahre Kenner” Nordkoreas darstellen. Bedingung für diese Reisen ist es, nicht mit Flüchtlingen aus Nordkorea zu sprechen.
Als Ergebnis dieser Situation wird eine Schein-debatte mit nur zwei Optionen geführt: Wandel durch freundschaftliche Annäherung oder maximaler Druck. Dies verzerrt aber natürlich die Komplexität der Situation.
“Ich bin nicht gegen Annäherung. Ich bin gegen dumme Annäherung.”
Thae Yong Ho im November 2019 in Berlin
In aller Deutlichkeit: Unser Team steht geschlossen weder für bedingungslose freundschaftliche Annäherung (wie käme Deutschland dazu unkritisch oder versehentlich ein Regime zu unterstützen, welches 100.000 Menschen in Lagern interniert, welche von UN-Vertretern als Konzentrationslager bezeichnet werden?), noch für die Einstellung von Dialogen und sinnvollem Austausch mit Nordkorea.
Was gebraucht wird ist eine differenziertere Strategie wie Dialog und Austausch geführt werden, bei der es Ziel sein muss, die Lage der rund 25 Millionen Menschen in Nordkorea zu verbessern. Es braucht eine Debatte und Forschung, frei von politischer Ideologie.
Seit 2015 hat unser Team sowohl die öffentliche Debatte in Deutschland um Nordkorea genau beobachtet, als auch die Austauschprogramme, Besuche von Experten bzw. Politkern in Nordkorea – und analysiert, was diese erreicht haben. Dabei haben wir auch beobachtet, wie die öffentliche Diskussion in Deutschland dadurch beeinflusst wurde.
Jetzt, im Jahr 2020, ist es an der Zeit diesen Sachverhalt Öffentlichkeit zu verschaffen. Den ersten Teil unserer Kampagne hierzu werden wir Anfang April starten.
Weder dürfen wir die Völkerstraftaten des nordkoreanischen Regimes unbeachtet lassen, noch dürfen wir zulassen, dass aus falschem Opportunismus mit Steuergeldern dieses Regime in irgendeiner art gestärkt wird.
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis klare Bilder vom ganzen Ausmaß der Verbrechen gegen die Menschlichkeit in nordkoreanischen Lagern und Gefängnissen in die internationale Öffentlichkeit gelangen. Wir wären überrascht, wenn dies noch mehrere Jahre dauern sollte. Und diese Bilder werden Fragen aufwerfen, auf die man in Deutschland bisher wohl kaum eine Antwort hätte.
Menschenrechte sind nicht verhandelbar.
Hierzu haben wir am 09.12.2020 ein Policy Paper veröffentlicht:
“Deutsches Engagement in der Nordkoreafrage”
Kostenfreier Download des Policy Papers (deutsch)